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Zum Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) im UN-Menschenrechtsrat:

Bei diesem 2007 eingeführten Instrument des UN-Menschenrechtsrats werden die 193 UN-Mitgliedsstaaten alle fünf Jahre regelmäßig auf ihre Menschenrechtssituation hin überprüft. Dabei sprechen sich die UN-Mitgliedstaaten gegenseitig Empfehlungen zu ihrer Menschenrechtslage aus.

Deutschland muss sich bei der 30. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats im Mai 2018 wieder dem allgemeinen periodischen Überprüfungsverfahren der Vereinten Nationen (Universal Periodic Review, UPR) unterziehen.

Jonas Hamm in Genf vor dem Westportal des ‚Palais des Nations‘, Foto: Frank Krüger

Einen Monat vorher fand die sogenannte „UPR-Info Pre-Session“ statt. Dabei informieren zivilgesellschaftliche Organisationen die diplomatischen Vertretungen anderer Staaten über die Menschenrechtslage im zur Prüfung anstehenden Land, damit sie passende Empfehlungen geben können.

Die Bundesvereinigung Trans* (BVT*) hat einen Bericht für den UN-Menschenrechtsrat eingereicht, war bei der vorbereitenden Sitzung im April 2018 in Genf dabei und hielt dort am 12. April 2018 mit BVT*-Rechtsexperten Jonas Hamm eine Rede im Palais de Nations mit unseren Forderungen  an die deutsche Regierung.

Bei der 30. Sitzung der UPR-Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrats in Genf wurde am 8. Mai 2018 Deutschlands Menschenrechtslage beim sogenannten allgemeinen periodischen Überprüfungsverfahren der Vereinten Nationen (Universal Periodic Review) überprüft. Dabei  wurde Deutschland immer wieder auf den mangelnden Schutz von trans- und intergeschlechtlichen Menschen hingewiesen:

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