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Zum Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) im UN-Menschenrechtsrat:

Bei diesem 2007 eingeführten Instrument des UN-Menschenrechtsrats werden die 193 UN-Mitgliedsstaaten alle fünf Jahre regelmäßig auf ihre Menschenrechtssituation hin überprüft. Dabei sprechen sich die UN-Mitgliedstaaten gegenseitig Empfehlungen zu ihrer Menschenrechtslage aus.

Deutschland muss sich bei der 30. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats im Mai 2018 wieder dem allgemeinen periodischen Überprüfungsverfahren der Vereinten Nationen (Universal Periodic Review, UPR) unterziehen.

Jonas Hamm in Genf vor dem Westportal des ‚Palais des Nations‘, Foto: Frank Krüger

Einen Monat vorher findet die sogenannte „UPR-Info Pre-Session“ statt. Dabei informieren zivilgesellschaftliche Organisationen die diplomatischen Vertretungen anderer Staaten über die Menschenrechtslage im zur Prüfung anstehenden Land, damit sie passende Empfehlungen geben können.

Die Bundesvereinigung Trans* (BVT*) hat einen Bericht für den UN-Menschenrechtsrat eingereicht, ist bei der vorbereitenden Sitzung im April 2018 in Genf dabei und hält dort am 12. April 2018 mit BVT*-Rechtsexperten Jonas Hamm eine Rede im Palais de Nations mit unseren Forderungen  an die deutsche Regierung.

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